Stadtverband Zierenberg

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    StaVos 2011

    Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 30.05.2011
    Herr Joachim Dorr wurde zu Beginn der Sitzung als Stadtrat der CDU ernannt.
    Als Behindertenbeauftragten wählte die Stadtverordnetenversammlung Herrn Ludwig Scheuermann einstimmig.
    Die Jahresabschlüsse 2007 und 2008 der Stadt Zierenberg wurden ebenfalls einstimmig angenommen.
    Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Schaffung einer Stelle für eine (n) Erzieherin/Erzieher im Anerkennungsjahr.
    Diese Stelle schafft eine weitere Verbesserung der Betreuungsqualität im Kindergarten Oberelsungen.
    Die Vorlage wurde ebenfalls einstimmig verabschiedet.
    31.05.2011 gez. Adrian Probst (Fraktionsvorsitzender)

    CDU-Fraktion und Magistrat

    Ihre Ansprechpartner in der Stadtverordnetenversammlung sind:
    Adrian Probst
    Heinrich Gerhardt
    Iris Rußhardt-Maurer
    Hildegard Krüger
    Sebastian Stiefel
    Mario Hossinger
    Svenja Beyer

    Ihre Ansprechpartner der CDU für den Magistrat sind:
    Otto Lantz
    Joachim Dorr

    Konstituierende Fraktionssitzung
    Am 05.04.2011 wurde in der konstituierenden Fraktionssitzung Herr Adrian Probst zum Fraktionsvorsitzenden der CDU Zierenberg gewählt.
    Als Stellvertreter wurden Frau Iris Rußhardt-Maurer und Herr Heinrich Gerhardt ernannt.
    Außerdem wurde die Besetzung der Ausschüsse festgelegt.
    Frau Rußhardt-Maurer und Herr Probst dankten den
    Anwesenden für die geleistete Arbeit im Wahlkampf.
    CDU Zierenberg, den 06.04.2011

    Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2011
    Die Stadtverordnetenversammlung nahm mit den Stimmen der SPD-Fraktion, den Antrag zum Beitritt in das Stromversorgungswerk an.
    Die Gemeinden im Landkreis Kassel werden zu 51 % an diesem Versorgungswerk beteiligt.
    Für die CDU-Fraktion gibt es jedoch noch sehr viele offene Fragen, die nicht geklärt wurden.
    - Es ist nicht bekannt, welcher Kaufpreis für den Anteil der Stadt Zierenberg gezahlt werden muß. (Bürgschaft über ca. 800 TEUR)
    - Es gibt keine Informationen über die notwendigen Investitionen in das Stromnetz.
    - Der tatsächliche Wert des Stromnetzes ist bisher nicht ermittelt worden.
    - Ob die anvisierte Zielrendite von 5,5% tatsächlich erreicht wird, ist fraglich.
    Deshalb wäre eine weitere intensive Prüfung meiner Ansicht nach notwendig gewesen.

    Die Stadtverordnetenversammlung empfahl auf Antrag der UFW-Fraktion dem Magistrat eine Friedhofskommision in der Kernstadt zu gründen.
    Diese Kommission ist sinnvoll und wurde auch durch die CDU-Fraktion gefordert.
    Die Kommission soll dazu führen, dass ein Gremium zwischen Verwaltung und Bürger entsteht, welches sich um die Belange der Trauernden kümmert.

    Außerdem wurde die Wassergebühr um 40 Cent gesenkt und die Abwassergebühr um 41 Cent erhöht.
    Die Erhöhung resultiert aus Investitionen in das Kanalsystem.
    Diese Entscheidung wurde einstimmig getroffen.
    Die CDU sieht allerdings die Auflösung der Stadtwerke im Rückblick kritisch.
    Seit der Auflösung fließen Abschreibungen und Eigenkapitalverzinsung direkt in den Haushalt ein.
    Somit ist eine klare Abtrennung der tatsächlich entstandenen Kosten und Ausgaben nicht mehr möglich.

    Adrian Probst 14.09.2011

    Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2011
    Die Fraktionen UFW und SPD stimmten für die Bereitstellung einer Summe von 43800,- Euro aus Haushaltsmitteln für das Klostermuseum Burghasungen.
    Als Begründung wurde die Förderfähigkeit genannt, um die Mittel des Landes (25800,- Euro) zu erhalten.
    Außerdem wird eine Spende in Höhe von 20.000,- Euro vorfinanziert. Gemäß Antrag der UFW sollen die zusätzlichen Kosten im Außenbereich des Klostermuseums eingespart werden (ca. 8.000,- Euro)
    Die Mehrheit der CDU-Fraktion folgte diesen Antrag nicht, da kein klarer Weg zur Rückzahlung der Vorleistungen seitens der Stadt aufgezeigt wurde.

    Die Stadtverordnetenversammlung nahm Mehrheitlich den Antrag an, dass sich in Zierenberg ansässige Firmen erweitern können.
    Die SPD-Fraktion stellte noch zusätzlich den Antrag, dass hochstämmige Bäume vor den Gebäuden angepflanzt werden sollen.
    Dieser Antrag wurde mehrheitlich gebilligt, jedoch nicht mit den Stimmen der CDU-Fraktion.
    Die Gebäude sollen eine maximale Höhe von 15 Metern erreichen. Außerdem plant eine Firma einen Turm in Höhe von 40 Metern zum testen der Produkte.
    Damit wir weiterhin für unseren Mittelstand attraktiv bleiben, ist eine solche Erweiterung zu begrüßen.

    Adrian Probst 08.11.2011
    Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2011
    In der Stadtverordetenversammlung vom 12.12.2011 wurde den Mitgliedern der Haushalt und ein Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2012 vorgelegt.
    Der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbetrag von -302.650,- Euro aus.
    Der Finanzhaushalt weist einen Fehlbetrag von -528.750,- Euro aus.
    Der Gesamtergebnishaushalt hat somit einen Fehlbetrag (incl. außerordentliche Erträge 302.650,- Euro) in Höhe von 316.900,- Euro.
    Die Steuersätze bleiben unverändert.
    Die Einnahmen gliedern sich so:
    Steuereinnahmen: 4.505.400,- Euro
    sonstige Erträge/Schlüsselzuweisungen: 3.209.950,- Euro
    Summe der ordentlichen Aufwendungen: 9.825.800,- Euro
    In den Aufwendungen sind enthalten: 404.800,- Euro Zinsaufwendungen und 2,5 Mio Personalaufwendungen und 1,2 Mio Abschreibungen. Die Kreisumlage, sowie die Schulumlage steigt seit Jahren ständig und beträgt bereits 1,9 Mio bzw. 1,2 Mio.

    Folgende größere Investitionen sind geplant:
    - Erneuerung Wasserleitung Dörnbergstr.
    - Erneuerung Wasserleitung Teichstr.
    - Erneuerung Abwasser Teichstr.
    - Erneuerung Teichstr.
    - Investitionszuschuß Kurhessenbahn
    - Errichtung Phosphatfällung Kläranlage Zierenberg
    - Einrichtung Fernüberwachung Abwasser
    - Einrichtung Fernüberwachung Wasser
    - Feuerwehrgerätehaus Oelshausen
    - Zugänge Fuhrpark

    Die Verschuldung der Stadt Zierenberg erreicht 9,6 Mio Euro. Diese gestiegene Verschuldung hängt mit dem Rückkauf der Grundstücke von der HLG zusammen.
    Es sind trotzdem keine weiteren größeren Ausgaben angesichts der angespannten Haushaltslage möglich.
    Somit sind zwar wünschenswerte, aber viel zu teuere Projekte nicht zu finanzieren.
    Die CDU Zierenberg wird sich aus diesem Grund weiterhin für einen sparsamen Haushalt einsetzen.
    Der Haushalt wurde in die Ausschüsse zur Beratung verwiesen.

    Als weiteres Thema wurde die technische Sicherung und Umrüstung des Bahnüberganges in Zierenberg verabschiedet.
    Die Streckenhöchstgeschwindigkeit liegt in diesem Bereich bei 80 km/h.
    Der Bahnübergang wird künftig durch Lichtzeichen (Farbfolge gelb/rot)mit Schranken und Gehwegschranken gesichert.
    Die Fahrbahnbreite wird aufgeweitet, somit können sich dort zwei größere Fahrzeuge begegnen.
    Die Stadt trägt lediglich die Kosten für den neuen Bürgersteig.
    Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig verabschiedet.

    Zu Ehrenstadträten wurden ernannt: Jürgen Wenzel (CDU) und Heinz Schulz (SPD).

    Adrian Probst 13.12.2011