Stadtverband Zierenberg

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    StaVos 2013

    In der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01. ging es um das geplante Feuerwehrhaus in Oelshausen.
    Die UFW stellte einen Antrag um das Feuerwehrhaus kostengünstiger zu planen und stellte drei verschiedene Varianten vor.
    Die CDU-Fraktion lehnte diesen Antrag ab, da eine schnelle Umsetzung nun erfolgen muß.
    Die Kameraden der Feuerwehr warten schon seit Jahren auf den Neubau.
    Außerdem sind die Fördergelder in Höhe von 120 TEUR bereits für die vorhandene Planung bereits beantragt.
    Sollte es zu einer kurzfristigen Umplanung kommen, wären diese Fördergelder nicht sichergestellt.
    Die geplanten Veränderungen seitens der UFW waren aus Sicht der CDU-Fraktion unausgereift.
    Trotzdem stellte der Fraktionsvorsitzende klar: “Wir müssen beim Bau auf die Kosten achten und beantragen deshalb zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Einrichtung einer Baukommission”
    Diese Kommission soll alle Umbau und Neubauten der Stadt Zierenberg mit planen und die Ausführung überwachen, damit es nicht zu Kostenüberschreitungen kommt.

    In der Sitzung wurde das langjährige Magistratsmitglied, Herr Otto Lanz (CDU), zum Ehrenstadtrat ernannt.

    Zierenberg, den 30.01.2013

    Adrian Probst

    In der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.2013 wurden zu Beginn der Sitzung Herr Otto Lanz als Ehrenstadtrat ernannt und Feuerwehrleute für Ihren langjährigen Dienst in der Feuerwehr ausgezeichnet.
    Hauptdiskussionspunkt war die Stellungnahme zum Regionalplan Nordhessen mit der weiteren Ausweisung von Windkraftstandorten.
    Der Fraktionsvorsitzende der CDU machte dazu folgende Aussage:
    Die CDU bekannt sich zur Energiewende und zur Umstellung auf erneuerbare Energien,
    allerdings nur im Einklang mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, sowie der Natur.
    Die Flächen im Gebiet Escheberg KS031, KS033 und KS034 eignen sich für die Nutzung der Windenergie. -Es ist auch ein städtisches Grundstück darunter-

    Die CDU-Fraktion unterstützt dort den Ausbau der Windenergie.

    Allerdings ist die Mehrheit der CDU-Fraktion gegen die Ausweisung von Flächen am Bärenberg.
    Der Bärenberg ist der Hausberg Zierenbergs und aufgrund seiner Höhe von ca. 600 Metern weithin sichtbar.
    Im Waldgebiet gibt es viele schützenswerte Tier und Pflanzenarten, die wir erhalten sollten.
    Die Straßen und Zuwege müssten für die Windkraftanlagen verbreitert werden.
    Zahlreiche Bäume müssten gefällt werden.
    Die Erträge aus dem Stadtwald würden zurück gehen und Jagdpächter könnten Ihre Beiträge mindern wollen. Touristen könnten nicht mehr die schönen Wälder des Bärenbergs ungestört besuchen.
    Ist es wirklich erstrebenswert diese herrliche Landschaft und Natur für solch ein Projekt zu opfern?

    Welche Einnahmen sind wirklich für die Stadt zu erwarten, da ein großer Teil des Bärenbergs nicht zur Aufstellung von Windkraftanlagen geeignet ist?

    Obwohl schon seit mehreren Monaten bekannt ist, dass der Regionalplan zur Windenergie neu aufgestellt wird, hat der Bürgermeister nun vor im Schweinsgalopp die Windräder am Bärenberg ohne Bürgerbeteiligung durchzusetzen.
    Warum setzt man solche Projekte ohne Bürgerbeteiligung durch? Zahlreiche negative Beispiele kennen wir alle.

    Warum soll dieser Berg auf die nächsten 50, oder 100 Jahre durch die Windkraftanlagen verspargelt werden? Nur um finanzkräftigen Investoren den Profit zu sichern?

    Ich meine nein und kann nur an jeden Stadtverordneten appellieren, dass wir den Bärenberg so belassen, wie wir ihn alle kennen.

    Deshalb bitte ich Sie unseren Antrag zu unterstützen, dass der Bärenberg nicht als Windkraftstandort umgesetzt wird.

    Vielen Dank!

    Es wurde ein Antrag der UFW eingebracht, dass die Stellungnahme verschoben werden soll.
    Dieser Antrag wurde mit 16 Stimmen angenommen.

    Adrian Probst 13.05.2013

    In der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2013 wurde Herr Heinrich Gerhardt von der CDU als Stadtrat ernannt.
    Außerdem wurde auf Antrag der CDU und SPD der Bärenberg als Windkraftstandort im Teilregionalplan “Energie” ersatzlos gestrichen.
    Für die Baugebiete “Auf dem Bocksfeld” und “Vor der Hunge” wurde ein Aufstellungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung genehmigt.
    Im Haushaltssicherungskonzept hatten sich alle Fraktionen darauf geeinigt, dass die Kindergartengebühren erhöht werden.
    Alle Fraktionen haben dieser Erhöhung zugestimmt.
    Weiteres Thema war der NGA-Breitbandausbau und eine Satzungsregelung zur Wahlwerbung.

    Adrian Probst, 23.09.2013
    In der Stadtverordnetenversammlung vom 04.11.2013 ging es um folgende Punkte:
    TOP2) Änderung der Hundesteuersatzung und neue Steuersätze für den
    -ersten Hund 110,- Euro
    -zweiten Hund 155,- Euro
    -dritten und weitere Hunde 200,- Euro
    wurde mit zwei Gegenstimmen mehrheitlich verabschiedet.
    TOP3) Bericht über die Entwicklung des Budgets und der Investitionen der Stadt Zierenberg
    Es wurde seitens des Haupt und Finanzausschusses beantragt, dass evtl. anfallende Mehrkosten wegen der Verlegung von Leerrohren durch die Eon Mitte auch durch diese übernommen werden soll.
    Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen
    TOP4) Benutzungsgebühren für die Büchereien der Stadt Zierenberg:
    Die Jahresgebühr wird auf 6,- bis zum 18. Lebensjahr, bzw. 12,- Euro ab dem 18.Lebensjahr erhöht.
    Die SPD stellte den Antrag, dass die Gebühren für die Anschaffung von neuen Büchern verwendet werden soll.

    Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

    Adrian Probst 04.11.2013
    StaVo vom 02.12.2013

    2. Dezember 2013 · Abgelegt unter Allgemein · Bearbeiten

    In der Stadtverordnetenversammlung vom 04.11.2013 ging es um folgende Punkte:
    TOP 2) Kenntnisnahme der über und außerplanmäßigen Ausgaben.
    TOP3) Umgang der Stadt Zierenberg mit Aushub aus dem geplanten Zierenberger Eisenbahntunnel.
    Rede der CDU-Fraktion:
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    der Tunnelneubau hat bereits im Vorfeld zu zahlreichen Diskussionen geführt.
    Nun haben wir die endlich die erwartete Vorlage auf den Tisch, wie die Stadt Zierenberg mit dem
    anfallenden Abraum noch etwas positives bewirken kann.
    Die ursprüngliche Idee für die Verwendung des Materials in Zierenberg kam von Herrn Lothar Rietze, der mich im Januar 2013 telefonisch kontaktiert hatte.
    Herr Rietze wollte mit der Bahn den Kunstrasenplatz realisieren. Diese Idee hatte sich auch für mich sehr verlockend angehört, da die Stadt angeblich keine Investitionskosten gehabt hätte.

    Leider wurde aus den zahlreichen Gesprächen mit der Bahn (deutsche Bahn AG) deutlich, dass
    diese Idee nicht in der Form umgesetzt werden kann.
    Die Stadt Zierenberg muss Planungsrecht schaffen und geeignete Grundstücke zur Ablagerung des Materials kaufen. Außerdem muss die Stadt Zierenberg die Folgekosten für die Investition im Augen behalten.

    Der Vorschlag einen Teil der Autobahn im Abschnitt Burghasungen mit einem Lärmschutzwall zu versehen und dabei kein Geld aufzuwenden ist der beste Weg um den Abraum aus dem Tunnelneubau zu entsorgen.

    Die CDU-Fraktion stimmt der Vorlage zu.

    Vielen Dank!

    Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

    Adrian Probst 02.12.2013